Wertsicherungsklauseln im Gewerbemietvertrag
Rechtsanwalt Stefan-Alexander Doernberg - Meincke Bienmüller Rechtsanwälte
siehe auch: www.mb-law.de - E-Mail: sd@mb-law.de

Liebe Leser,

Gewerbemietverträge werden oft für viele Jahre manchmal auch für Jahrzehnte abgeschlossen. Es steht damit bereits bei Abschluss des Mietvertrages fest, dass die vereinbarte Miete mit der Zeit durch die Inflation entwertet wird. Eine der wichtigsten Vertragsbestimmungen  in einem Gewerbemietvertrag ist daher die Wertsicherungsklausel (auch Preisklausel oder Indexklausel genannt). Wertsicherungsklauseln sollen sicherstellen, dass das ursprüngliche Äquivalenzverhältnis zwischen der Leistung des Vermieters, der Gebrauchsüberlassung des Gewerberaums (z. B. Büro oder  Ladenfläche), und der Miete erhalten bleibt.

Egal ob Mieter oder Vermieter, die Parteien des Gewerbemietvertrages müssen sich irgendwann mit der Wertsicherungsklausel in ihrem Mietvertrag beschäftigen. Am besten natürlich vor Abschluss des Mietvertrages! Oft sind sich Mieter oder Vermieter über die Rechtsfolgen der Wertsicherungsklauseln nicht bewusst. Bei den Vertragsverhandlungen wird dieser Punkt regelmäßig nicht weiter thematisiert. Gestritten wird dann nach Abschluss des Vertrages, ob und inwieweit eine Mietanpassung berechtigt oder ob die Wertsicherungsklausel wirksam ist.

Vermieter von Gewerberaum bevorzugen als Wertsicherungsklausel sogenannte automatische Gleitklauseln. Die Miete passt sich danach selbständig, d. h. ohne dass der Vermieter oder Mieter etwas unternehmen muss, an, wenn sich eine bestimmte Bezugsgröße geändert hat. Als Bezugsgröße wird bevorzugt der vom Statistischen Bundesamt festgestellte Verbraucherpreisindex für Deutschland (VPI) verwendet. Außerdem vereinbaren Vermieter bevorzugt, dass sich die Miete regelmäßig (z. B. einmal jährlich) anpasst.

Mieter, die einen Standort langfristig sichern wollen und daher das ordentliche Kündigungsrecht des Vermieters für lange Zeit ausschließen, müssen auf der anderen Seite das Interesse des Vermieters akzeptieren, dass die Miete werthaltig bleit. Das bedeutet freilich nicht, dass der Mieter die vom Vermieter vorgeschlagene Wertsicherungsklausel einfach so akzeptieren sollte. Vielmehr kann und sollte er sicherstellen, dass die Mieterhöhungen angemessen ausfallen und die Miete nicht schneller als seine Umsätze steigt.

Die vorliegende Seite möchte einen Überblick über die rechtlichen Fragen zu Wertsicherungsklauseln in Gewerbemietverträgen geben. Ergänzend wird auf aktuelle Urteile zu diesem Thema hingewiesen. Ergeben sich Probleme mit Wertsicherungsklauseln oder gibt es bereits Streit, sollte freilich rechtzeitig ein Rechtsanwalt beauftragt werden. Erst Recht lohnt es sich für Vermieter und Mieter vor Abschluss des Mietvertrages, sich anwaltlich beraten zu lassen.

Ich würde mich daher freuen, wenn ich Ihnen mit dieser Internetseite weiter geholfen habe. Sollten Sie die persönliche Unterstützung eines Rechtsanwaltes wünschen, dann erreichen Sie mich am besten per E-Mail unter: sd@mb-law.de.

Mit besten Grüßen

Stefan-Alexander Doernberg
Rechtsanwalt

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